Vor welchen Herausforderungen steht der Staat? Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Ist eine Allgemeine Staatslehre in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates überhaupt noch zeitgemäß? Das vorliegende Lehrbuch möchte Fragen mit einem Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am Wesen des Staates interessiert sind. Das anspruchsvolle, aber dennoch leicht zu lesende Buch spricht nicht nur Studierende der Rechtswissenschaft und verwandter Fächer an, sondern eignet sich für alle politisch Interessierte, die mehr Hintergrundinformationen zur Bedeutung des Staates erfahren möchten. Thomas Meyer, Deutsches Verwaltungsblatt 6 (2021), 379

Prof. Dr. Alexander Thiele hat die Professur für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht, an der BSP Business and Law School in Berlin inne.

Vorwort V A. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre 1 I. Der Staat als Gegenstand 3 II. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft 7 III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse 11 IV. Ein Definitionsvorschlag 20 B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert 21 I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand? 21 II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode? 33 III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe? 39 C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert 43 I. Was ist der „moderne Staat“ und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft? 44 1. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre 44 2. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie 50 3. Der demokratische Verfassungsstaat 51 4. Der völkerrechtliche Staatsbegriff 52 5. Weitere Staatsbegriffe 54 6. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft 61 II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter? 64 1. Entstehung von Staaten 65 a) Originäre Staatsentstehung 65 b) Derivative Staatsentstehung 71 2. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung 74 a) Stiller Verfassungswandel 74 b) Reformen von „Oben“ 77 c) Revolutionen 78 d) Kriegerische Niederlage 84 e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung 84 3. Untergang von Staaten beziehungsweise „Failed States“ 89 III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim? 90 1. Zur Rechtfertigung von Herrschaft 90 2. Die Legitimität staatlicher Herrschaft 98 a) Zum Begriff der Legitimität 98 b) Voraussetzungen der Legitimität 99 3. Exkurs: Widerstandsrecht, ziviler Ungehorsam und Protest 105 IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden? 109 1. Klassische Typologien 109 2. Moderne Typologie 111 3. Die demokratischen Regierungssysteme 113 a) Parlamentarisches Regierungssystem 114 b) Präsidentielles Regierungssystem 116 c) Semi-präsidentielles Regierungssystem 119 d) Direktorialsystem 120 e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie 121 4. Demokratieindizes 122 5. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 125 V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese? 126 1. Gewaltenteilung 127 a) Historische Konzeptionen 127 b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz) 131 2. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip) 133 a) „Volkssouveränität“ 133 b) Mehrheitsprinzip 137 c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe 145 d) Öffentlichkeit und Pluralismus 155 e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los? 161 3. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip) 165 a) Vorrang der Verfassung 167 b) Grundrechte 170 c) Rechtsschutz 175 4. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip) 177 a) Die klassische Aufgabentrias 177 b) Aufgabenteilung in der sozialen Marktwirtschaft 186 c) Der digitale Staat? 188 5. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates 190 a) Finanzverfassung 191 aa) Steuern 192 bb) Staatsverschuldung 195 cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten 197 dd) Staatsfonds 199 ee) In Sonderheit: Modern Monetary Theory 200 b) Haushaltsverfassung 203 VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess? 205 1. Das Staatsvolk 205 a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit) 206 b) Zuständigkeiten 209 aa) Wahlen 210 bb) Abstimmungen 216 cc) Das Problem der Beteiligung 217 2. Das Parlament 219 a) Struktur der Parlamente 220 aa) Mono- und bikamerale Systeme 220 bb) Innere Struktur der Parlamente 221 cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments 224 dd) Architektonische Struktur 227 b) Funktionen 229 aa) Gesetzgebung 229 bb) Budgetrecht 234 cc) Kontrolle der Exekutive 234 dd) Kreationsbefugnisse 236 ee) Sonstige 236 3. Staatsleitende Organe der Exekutive 238 a) Struktur der Staatsleitung 239 aa) Präsidentielles Regierungssystem 239 bb) Parlamentarisches Regierungssystem 239 cc) Semi-präsidentielles Regierungssystem 241 dd) Direktorialsystem 242 b) Funktionen der Staatsleitung 242 c) Die Relevanz der Regierungszentralen 245 4. Die Bürokratie 249 a) Ministerialbürokratie 249 b) Die (reguläre) Verwaltung 250 aa) Verwaltungstypen, -aufgaben, -gliederung 251 bb) Strukturelemente der Verwaltung 253 cc) Fähigkeiten und Dysfunktionalitäten 254 dd) Verwaltungskontrolle 255 ee) Digitalisierung der Verwaltung 255 ff) In Sonderheit: Unabhängige Behörden und Zentralbanken 257 5. Rechtsprechung 260 a) Verfassungsgerichtsbarkeit 260 aa) Strukturen der Verfassungsgerichtsbarkeit 265 bb) Funktionen 269 cc) Herausforderung Legitimitätssicherung 271 b) Einfache Gerichtsbarkeit 275 6. Kultur der Kooperation und Zurückhaltung 276 VII. Welches sind die gesellschaftlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess? 279 1. Politische Parteien 281 a) Entstehung und Begriff 281 b) Parteiensysteme 283 c) Funktionen und Kritik 285 d) Herausforderungen 290 2. Interessenverbände 291 a) Begriff und Typologie 291 b) Funktionen und Methoden 294 c) Probleme und Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 296 3. Kirchen und Religionsgemeinschaften 297 4. (Internationale) Unternehmen und Superreiche 298 5. Finanzmarktakteure 301 6. Öffentliche Meinung 306 a) Öffentliche Medien 307 b) Meinungsforschung und -umfragen 314 c) Spontane Meinungskundgabe 315 7. ExpertInnen („Expertokratie“) 316 8. Das Problem des Geldes 319 VIII. Welche föderalen und kommunalen Untergliederungen lassen sich im demokratischen Verfassungsstaat unterscheiden? 321 1. Bundesstaatlichkeit 322 a) Begriff und Abgrenzung 322 b) Aspekte der Bundesstaatlichkeit 326 c) Funktionen, Legitimation, Probleme 328 d) Entwicklungstendenzen 330 2. Kommunale und regionale Selbstverwaltung 331 3. Städte und „Megacities“ 332 4. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 336 IX. Wie ist die internationale und supranationale Kooperation demokratischer Verfassungsstaaten ausgestaltet? 337 1. Völkerrechtliche Kooperationen 338 a) Kooperationsformen 339 aa) Internationale Organisationen 339 bb) Freihandelsabkommen und BIT 341 cc) Sonstige Abkommen 342 dd) Informelle Kooperationen 343 b) Das Problem der Durchsetzung 343 2. Supranationale Kooperation 345 3. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 347 X. Sollte der moderne Staat eine Zukunft haben? 348 1. Denationalisierung der Staatenwelt 353 2. Die Legitimität des demokratischen Verfassungsstaates 355 3. Die Sicherung eines interstaatlichen Mindestschutzes 357 D. Ausblick. 361 Literaturverzeichnis 365 Sach- und Namensregister 395