0

Notverordnungsrecht

Die Kompetenzen des schweizerischen Bundesrats, des spanischen Ministerrats und des französischen Staatspräsidenten

Erscheinungsjahr: 2016
CHF 99,00
(inkl. MwSt.)

In der Regel lieferbar innerhalb 1-3 Tagen

In den Warenkorb
Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783727230745
Sprache: Deutsch
Umfang: 212
Format (T/L/B): 22.0 x 15.0 cm
Auflage: 1., Aufl.

Beschreibung

Die Notverordnungskompetenz einer Regierung stellt eine Anomalie im demokratischen Rechtsstaat dar. Dennoch ist sie unverzichtbar, um bei einer Störung der Sicherheit effizient eingreifen und den Schutz gewichtiger Rechtsgüter gewährleisten zu können. Unter welchen Umständen ist der Rückgriff auf die Notverordnungskompetenz gerechtfertigt? Welche Befugnisse müssen der Regierung eingeräumt werden? Wie stellt man die parlamentarische Kontrolle sicher? Wie steht es um die Kontrolle durch den Richter, insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich dieser im Bereich der inneren und äusseren Sicherheit bekanntermassen in Zurückhaltung übt? Diesen Fragen soll durch eine rechtsvergleichende Analyse nachgegangen werden. Denn obwohl es sich bei der Notverordnungskompetenz um ein altbekanntes Instrument handelt, besteht bei deren Ausgestaltung nach wie vor Potenzial, um den Ausgleich zwischen Handlungsfähigkeit und Kontrollbedürfnis zu optimieren. In der Schweiz hat die Verwendung der Notverordnungskompetenz im Fall Tinner sowie bei der Rekapitalisierung der UBS AG zu einer Weiterentwicklung dieses Instruments geführt. Der seit 2011 bestehende parlamentarische Kontrollmechanismus kann als bedeutender Fortschritt qualifiziert werden. Jetzt gilt es, diese rechtliche Neuerung in der Praxis richtig umzusetzen.

Weitere Artikel vom Autor "Lehner, Caroline"

In der Regel lieferbar innerhalb 1-3 Tagen

CHF 46,90
inkl. MwSt.
Alle Artikel anzeigen

Weitere Artikel aus der Kategorie "Recht"

In der Regel lieferbar innerhalb 1-3 Tagen

CHF 16,90
inkl. MwSt.

In der Regel lieferbar innerhalb 1-3 Tagen

CHF 16,90
inkl. MwSt.

In der Regel lieferbar innerhalb 1-3 Tagen

CHF 55,90
inkl. MwSt.

In der Regel lieferbar innerhalb 1-3 Tagen

CHF 112,00
inkl. MwSt.

In der Regel lieferbar innerhalb 1-3 Tagen

CHF 15,50
inkl. MwSt.
Alle Artikel anzeigen