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Der Rundfunkbeitrag

Rundfunk- und finanzverfassungsrechtliche Einordnung

Erscheinungsjahr: 2014
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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783848710188
Sprache: Deutsch
Umfang: 102
Auflage: 1. Auflage

Beschreibung

Der Autor prüft den neuen Rundfunkbeitrag an den Maßstäben des Rundfunk- und des Finanzverfassungsrechts. Die Rundfunkfreiheit drängt dabei auf die Beitragsfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Die Anforderungen einer freiheits- und gleichheitsgerechten Abgabenbemessung verlangen sachgerechte Typisierungen und eine sozialstaatlich adäquate Mäßigung der Last. Im Ergebnis steht der Befund, dass der neue Rundfunkbeitrag die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf eine verfassungsrechtlich gebotene und zukunftsfähige Grundlage stellt, dass die Beitragsausgestaltung aber in einzelnen, konkret benannten Punkten nachbesserungswürdig ist.

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