Inwieweit beeinflussen Lobbyist:innen in Deutschland die Politik? Was unterscheidet Lobbyismus von Korruption? Sind Nebentätigkeiten von Abgeordneten problematisch? Diese und weitere Fragen beantwortet Florian Spohr in seinem Buch. Er stellt die vielfältigen Akteur:innen und ihre Strategien in diesem Feld vor und erklärt, weshalb Lobbyismus sowohl notwendig als auch bedrohlich für demokratisches Regieren und das Allgemeinwohl ist. Daneben verrät er, wie Lobbyismus effektiv reguliert werden kann und welche NGOs und Websites zur Transparenz von Lobbyismus beitragen.

Dr. Florian Spohr ist Akademischer Mitarbeiter im DFG-Forschungsprojekt "Lobbying Across Multiple Levels: German Federal Institutions, European Union, and the Länder", Institut für Sozialwissenschaften, Universität Stuttgart.

Vorwort und Einleitung Was die verwendeten Symbole bedeuten Zahlen und Fakten zum Lobbyismus Lobbyismus und Demokratie Woher kommt der Begriff „Lobbyismus“ und was meint er? Wie definiert die Politikwissenschaft Lobbyismus? Kann Lobbyismus auch breiter definiert werden? Gehört Lobbyismus zur Demokratie dazu? Welchen Stellenwert hat Lobbyismus im Pluralismus? Was sind pluralistische und neokorporatistische Systeme der Interessenvermittlung? Wie kann Lobbyismus die Legitimation politischer Entscheidungen erhöhen? Was wird am Pluralismus kritisiert? Wieso haben allgemeine und öffentliche Interessen größere Organisationsprobleme? Ist diese Repräsentativität durch Interessen in der Realität denn auch gewährleistet? Fördern Interessengruppen das Gemeinwohl? Welche Gründe gibt es für ein Übergewicht wirtschaftlicher Interessen? Sind wirtschaftliche Interessen für die Regierung wichtiger als andere? Welches Beispiel illustriert gut die Überlegenheit wirtschaftlicher Interessen? Inwiefern hat die Europäisierung die Ungleichheiten vergrößert? Bedroht diese ungleiche Machtverteilung die Demokratie? Akteure im Lobbyismus Was ist Lobbyist:in für ein Beruf? Welche Organisationen sind im Lobbyismus aktiv? Was kennzeichnet Interessengruppen, Verbände und Vereine? Welche Verbände vertreten wirtschaftliche Interessen? Wer vertritt die Interessen der Arbeiter:innen und der Arbeitnehmer:innen? Was sind Public Interest Groups? Was sind Nichtregierungsorganisationen (NGOs)? Inwiefern professionalisieren und kommerzialisieren sich NGOs? Welche Organisationen setzen sich für die Regulierung von Lobbyismus ein? Gibt es auch NGOs, die wirtschaftliche Interessen verfolgen? Warum betreiben Unternehmen eigenständig Lobbying? Wie sieht der Markt aus, auf dem Lobbyleistungen eingekauft werden können? Welche Rolle spielen Think-Tanks und Forschungsinstitute im Lobbyismus? Strategien und Varianten des Lobbyismus Worin unterscheiden sich Inside- und Outside-Lobbying? Auf welche politischen Institutionen konzentrieren Lobbyist:innen ihr Inside-Lobbying? Wie erhalten Lobbyist:innen Zugang zur Politik? Manipulieren Lobbyist:innen mit ihren Informationen die Politik? Wie wichtig sind Verbindungen zu Parteien für Lobbyorganisationen? Zu welchen Interessen haben die Parteien Verbindungen? Wie wirken sich Regierungswechsel auf den Lobbyismus aus? Sind die Verbindungen zwischen Interessen und Parteien schwächer geworden? Welche Interessengruppen setzen auf Strategien des Outside-Lobbying? Wie erfolgreich sind denn die Strategien des Outside-Lobbying? Manipuliert Outside-Lobbying die öffentliche Meinung? Gibt es ein Beispiel für eine Manipulation der Öffentlichkeit über Medien und Forschung? Wie und warum nutzen Interessengruppen das Rechtssystem? Wo nahmen rechtliche Strategien der Interessenvertretung ihren Anfang? Aus welchen Gründen haben rechtliche Strategien in Deutschland an Bedeutung gewonnen? Was sind Beispiele für Verbands- und Musterfeststellungsklagen? Lobbyismus in Deutschland Was ist das deutsche Modell der Interessenvermittlung? Was verspricht sich der Staat vom Einbezug der Verbände im Neokorporatismus? Aus welchen Gründen wandelte sich die Interessenvermittlung vom Korporatismus zum Lobbyismus? Was sind die Folgen der Pluralisierung der deutschen Interessenvermittlung? Warum konzentriert sich Lobbyismus vor allem auf die Regierung? Welche Rolle spielen Interessengruppen in ministeriellen Beiräten? Wann und warum lädt die Regierung Verbände zu Gipfeln? Was verspricht sich die Regierung davon, dass sie Interessengruppen in Kommissionen einbezieht? Warum sind „Leihbeamte“ in der Bundestagsverwaltung ein politischer Skandal? Wie waren die Reaktionen auf den „Leihbeamten“-Skandal und wie ist die Situation heute? Warum wird das Outsourcing der Gesetzesformulierung an Anwaltskanzleien kritisiert? Wieso lassen Ministerien denn überhaupt Kanzleien Gesetze schreiben? Wie suchen Lobbyist:innen den Kontakt zu den Ministerien? Wie laufen die Konsultationen von Verbänden im Gesetzgebungsprozess ab? Warum gibt es Lobbyismus im Bundestag, wenn die Regierung das wichtigere Ziel ist? Warum lädt der Bundestag Lobbyorganisationen in öffentliche Anhörungen ein? Können Interessengruppen in den Anhörungen die Gesetzgebung beeinflussen? Über welche weiteren Wege suchen Lobbyist:innen Zugang zum Bundestag? Bekommen Lobbyorganisationen Hausausweise für den Bundestag? Was ist die „innere Lobby“ des Bundestages? Wie sieht diese „innere Lobby“ heute aus? Ist auch der Bundesrat ein lohnendes Ziel für Lobbyismus? Unterscheidet sich der Lobbyismus in den Bundesländern von dem auf Bundesebene? Lobbyismus in der Europäischen Union Welche Relevanz hat die EU für Lobbyismus? Was sind die Besonderheiten der Brüsseler Lobbyszene? Wie prägt das Multi-Level-System der EU den Lobbyismus? Welche Interessen sind am einflussreichsten in der EU? Welche Bedeutung haben Interessengruppen für die Europäische Kommission? Aus welchem Grund ist das Komitologiesystem der Kommission umstritten? Wie funktionieren die Onlinekonsultationen der EU-Kommission? Was charakterisiert die Interessenvermittlung im Europäischen Parlament? Gibt es auch Lobbyismus im Ministerrat und im Europäischen Rat? Wie strukturiert die Europäische Union die Interessengruppenlandschaft? Eignet sich der Soziale Dialog für korporatistische Politikformulierung? Korruption und Graubereiche des Lobbyismus Was ist Korruption? Was sind die negativen Folgen von Korruption? Gibt es Statistiken zum Ausmaß von Korruption in Deutschland? Was sind die Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Korruption und Lobbyismus? Existiert eine Grauzone zwischen Lobbyismus und Korruption? Gibt es ein Beispiel für eine solche unzureichende Regulierung von Korruption? Warum dürfen Abgeordnete überhaupt neben ihrem Mandat Geld verdienen? Welche Probleme gehen mit Nebentätigkeiten von Abgeordneten einher? Dienen Nebentätigkeiten dem Lobbyismus und wäre das dann Korruption? Wie viele Abgeordnete haben Nebentätigkeiten? Korrumpieren Parteispenden aus der Wirtschaft die Parteien? Gefährden in Deutschland Parteispenden die Demokratie? Was ist ein Beispiel für eine Parteispende an der Grenze zur Korruption? Was ist das Problem, wenn Politiker:innen nach ihrem Amt in die Wirtschaft wechseln? Wann wird die „Drehtür“ zur Korruption? Regulierung von Lobbyismus Wieso war Lobbyismus in Deutschland lange Zeit nur gering reguliert? Was sind die Hemmnisse für strengere Regulierungen und wie können diese überwunden werden? Wie kann Lobbyismus effektiv reguliert werden? Kann die Regulierung von Lobbyismus auch Nachteile haben? Ist die „Drehtür“ zwischen Politik und Wirtschaft auch reguliert? Wie funktioniert das Verfahren der Karenzzeitregelung? Wie wird die Karenzzeit bewertet? Welche Regeln gelten für andere Angestellte der Ministerien? Wie kam es zur Einführung des Lobbyregisters in Deutschland? Was sieht das Lobbyregister vor? Wie wird das Lobbyregister bewertet? Welche Folgen hatten die Skandale für die Regulierung von Nebentätigkeiten? Was sind die Pläne der Ampelkoalition und wie sind die zu bewerten? Was sollte darüber hinaus noch geändert werden, um Lobbyismus besser zu kontrollieren? Bedarf es noch mehr für einen demokratischeren Lobbyismus? Wie sähe eine ausgewogene Verteilung von Interessen denn aus? Glossar – Wichtige Begriffe kurz erklärt Verwendete Literatur Wo sich welches Stichwort befindet