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Computerprogramm-Lizenzvertrag

Stand: 1.9.2008, Heidelberger Musterverträge 74

Erscheinungsjahr: 1995
CHF 19,90
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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783800542833
Sprache: Deutsch
Umfang: 40
Auflage: 5. Auflage

Beschreibung

Dieser Heidelberger Mustervertrag dient als "Checkliste" für die Abfassung von Computerprogramm-Lizenzen. Generell ist bei Patent-, Know-how- und Softwareurheberrechtslizenzen die EU-GruppenfreistellungsVO für Technologietransfervereinbarungen ab den 01.05.2004 zu berücksichtigen (Kartellrecht für Lizenzverträge). Das deutsche Kartellrecht verweist nur noch auf das EU-Recht. Es sind insbesondere Marktanteilsschwellen zu beachten, bei deren Überschreiten der jeweilige Vertrag einer kartellrechtlichen Einzelfallüberprüfung zu unterziehen ist.

Autorenportrait

RA Dr. Michael Groß ist im Münchner Büro der internationalen Kanzlei Bird & Bird tätig und Leiter der Lizenzabteilung der Fraunhofer-Gesellschaft, München.

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